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Erklärungen haben Sendepause: Die deutsche “Sound Bite Society”

23786338183_c29e3f5def_oDieser Text erschien zuerst am 08.09.2016 bei tagesspiegel.de

Seit einem Jahr kommt so gut wie kein Beitrag über die Flüchtlingspolitik in den deutschen Medien ohne einen ziemlich banalen Dreiklang aus: Wir schaffen das. Kombiniert man den Satz mit dem Begriff “Flüchtlinge”, so findet man bei Factiva, einer fast lückenlosen Datenbank für Presseerscheinungen, 10.753 Artikel aus den letzten 12 Monaten. Zum Vergleich: Andere prominente Zitate der Kanzlerin wurden weitaus seltener wiederholt. “Ausspähen unter Freunden” kommt auf 426 und “Scheitert der Euro, dann scheitert Europa” auf kümmerliche 117 Nennungen im Jahr nach ihrer Schöpfung.

An kaum einem Satz haben sich gleichermaßen Politiker und Journalisten in den letzten Jahrzehnten so sehr abgearbeitet wie an “wir schaffen das”. Und immer wenn die Kanzlerin ihn mehr oder weniger wörtlich wiederholte, erreicht die Erregung einen weiteren Höhepunkt: Sie hat es schon wieder gesagt!

Aufregend ist an dem Satz an sich nichts. Wahrscheinlich wurde er auch nur deshalb derart hochgespielt, weil Merkel in ihrer öffentlichen Kommunikation ansonsten nur sehr selten von emotionalen oder identifikationsstiftenden Formulierungen Gebrauch macht. Ganz sicher aber ist dieser Satz zum Spielball aller politischen Akteure in der Flüchtlingsdebatte geworden. Wer am Ball ist, also den Satz benutzt, kann sich der Aufmerksamkeit des Publikums sicher sein. Seinen Reiz hat er deshalb entfaltet, weil er von vornherein als Kurzformel für Merkels Entscheidung der Nicht-Grenzschließung, die oftmals mit einer Grenzöffnung verwechselt wird, verstanden wurde. Und mindestens genauso wichtig: Weil Merkel mit der ersten Person plural jeden von uns meinte. Die Aufnahme von Flüchtlingen als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Viele fühlten sich davon provoziert.

Stilistisch gesehen ist der Satz nichts weiteres als ein klassischer “Soundbite”. “Mr Gorbachev, tear down this wall” oder “Yes, we can” sind andere Beispiele für dieses Stilmittel der politischen Kommunikation. Merkel rundete mit dem Satz ihre Stellungnahme in der Bundespressekonferenz am 31. August 2015 professionell ab und ersparte den Journalisten, eine eigene Überschrift für ihre Artikel zu texten. So weit, so konform mit der Logik der heutigen Mediendemokratie. Erst die darauffolgende Hyperfokussierung auf diesen Soundbite führt zu einem Problem, das Jeffrey Scheuer bereits 1999 in seinem Buch “The Sound Bite Society” für die amerikanische Öffentlichkeit beschrieb: Die medial getriebene Reduzierung von komplexen gesellschaftlichen Aufgaben auf Slogans und kurze Zitate untergräbt einen ernsthaften Diskurs über gemeinsam durchzuführende Lösungen für diese Problemstellungen.

Ganz ähnlich verhält es sich in unserer öffentlichen Auseinandersetzung mit der Flüchtlingspolitik ein Jahr nach der Nicht-Grenzschließung. Wir diskutieren noch immer über den einen Satz der Kanzlerin statt über ernsthafte Konzepte, mit der neuen gesellschaftlichen Realität umzugehen. Politiker überbieten sich darin, Abwandlungen des Satzes in den öffentlichen Raum zu katapultieren – von “wir machen das” (links der CDU) bis “wir schaffen das nicht” (rechts der CDU) – statt konstruktiv über Lösungen zu sprechen. Journalisten fragen noch immer noch, ob der Satz richtig war, ob er noch immer gelte, ob sie ihn nochmals so sagen würde. Dieser Satz ist nicht die gesellschaftliche Herausforderung! Die gesellschaftliche Herausforderung ist die Integration Hunderttausender Menschen, die wegen Krieg und Gewalt nicht in ihre Heimat zurück können. Sprachkurse, Bildung, Jobs und der oftmals vergessene kulturelle Aspekt, sprich der Abbau von Vorurteilen und Ängsten zwischen alten und neuen Bürgern – darum geht es 2016 in Deutschland!

Dass diese Debatte deutlich zu kurz kommt ist wiederum auch die Schuld der Kanzlerin. Ihr “wir schaffen das” war von vornherein so angreifbar, weil sie versäumte ihre Strategie zu erklären, wie wir die Integration der Ankommenden angehen. Das soll nicht heißen, dass sie keine Strategie hat. Sie hat diese nur nicht erklärt und dieses Erklärungsdefizit ist kennzeichnend für die Kanzlerschaft von Angela Merkel. Hätte sie ihre Integrationsstrategie am 31. August 2015 erläutert, hätten alle, die ein ernsthaftes Interesse daran haben – und das sei dem Großteil unserer Politiker und Kommentatoren durchaus zuzutrauen – darüber eine inhaltliche und bitte auch kontroverse Debatte führen können. Stattdessen musste sich Merkel treiben lassen und möglichst schnell mit dem Asylpaket I und II erhebliche Asylrechtsverschärfungen durchsetzen, um nicht von rechts vom Hof gejagt zu werden. Das Erklärungsdefizit fällt auf: Zwar hat die CDU laut einer aktuellen Umfrage von Allensbach von allen Parteien das beste Flüchtlingskonzept. Doch für diesen Titel reicht schon die mickrige Zustimmung von 13% der Befragten. Führend ist “keine Partei” mit 29%.

Nein, wir sind in diesem Jahr diskursiv nicht vorangekommen. Stattdessen drehen wir uns im Kreis. Gerade jetzt wird die Debatte über eine Obergrenze wieder neu aufgerollt. Von CSU und AfD wird noch immer von einer “unkontrollierten Zuwanderung” gesprochen. Es werden weiterhin “Rechtsbrüche” an deutschen Grenzen unterstellt. Die Realität ist anders: Die Betten in den Aufnahmezentren verstauben. Die Balkanroute ist dicht. Das BAMF rechnet mit höchstens 300.000 Flüchtlingen in diesem Jahr. Aber statt einer “Integration von angekommenden Flüchtlingen”-debatte führen wir weiter eine Flüchtlings-“begrenzungs”-debatte.

In den Äußerungen vieler Politiker vor als auch nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern bildet sich die stark veränderte Realität nicht ab. Sie lassen sich von jenen Gefühlen leiten, die auch der AfD die Wähler in die Arme treiben. Doch die Wahlerfolge der AfD deuten nur auf ein weiteres Problem in der öffentlichen Flüchtlingsdebatte hin: Wir sprechen zu wenig über die Ursachen, warum manche Menschen den Flüchtlingskurs der Kanzlerin ablehnen. Was steht wirklich hinter der Angst vor Überfremdung, insbesondere in Landesteilen, in denen es kaum Fremde gibt? Ist der Wunsch nach kultureller Homogenität in der globalisierten Welt überhaupt erfüllbar und wenn nicht, wie entwickeln wir dann eine zeitgemäßere kollektive Identität? Wie haben sich die gesellschaftlichen Umbruchsprozesse der letzten Jahrzehnte, mit Globalisierung und Digitalisierung, auf die vermeintlich besorgten Bürger ausgewirkt? Fühlen sich die sogenannten “Verlierer der Globalisierung” vielleicht auch als Nicht-Gewinner der Europäischen Integration?

Wolfgang Schäuble nannte die großen Flüchtlingsbewegungen im letzten Jahr ein “Rendez-vous mit der Globalisierung”. Auch dieser Satz ist ein Soundbite. Ein schlechter obendrein. Denn unter einem Rendez-vous versteht hoffentlich selbst Wolfgang Schäuble etwas Romantischeres als den sozialen und humanitären Stress, den wir derzeit erleben. Klar ist: Wir müssen unsere öffentliche Auseinandersetzung über die Flüchtlingsthematik und andere gesellschaftliche Konflikte, die es schon länger gibt, aber erst jetzt mit Flüchtlingen als Stellvertreter ausgetragen werden, inhaltlich deutlich erweitern. Denn unterkomplexe Soundbites werden einer hyperkomplexen Welt schon lange nicht mehr gerecht.

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